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Nach den Uni-Protesten
von Thomas Weber, Andreas P. Jagersberger
Wird die ÖH wieder eine politische Kraft? Die Feuerherde rund um die „Uni brennt“-Proteste scheinen gelöscht, Hörsäle werden wieder für Vorlesungen genutzt und das Budget der Universitäten und Hochschulen wurde aufgestockt. Aber welchen Weg wird die ÖH nach Protesten einschlagen, die ihre Mitglieder offiziell unabhängig von ihrer Interessensvertretung geführt haben?
Barbara Blaha
"ÖH 2.0 selbst gestalten"
ÖH – das riecht nach Struktur, nach Gremien und Apparat. Wie viel mehr Sexappeal scheint da die Protestbewegung der Studierenden zu haben? Politik machen die selbst, ganz ohne Beamtenkram. Tatsächlich haben sie ein gemeinsames Ziel: Da wie dort kämpfen Studierende für einen anderen Bildungsbegriff, für eine demokratische Universität, für ein Studium, das ihren inhaltlichen Ansprüchen genügt. Die ÖH lebt Partizipation, schließlich engagieren sich hier hunderte Studierende ehrenamtlich in ganz Österreich. Von der Webkompetenz der Protestbewegung kann die ÖH einiges lernen – oder besser noch: Studierende gleich einladen, ihre ÖH 2.0 selbst zu gestalten. Eine Änderung der Verhältnisse erreicht jedenfalls nur, wer Kräfte bündelt. Nur dann ist man ein Gegenüber mit dem Karl rechnen muss.
Barbara Blaha, 26, war von 2005-2007 ÖH-Vorsitzende und dem Protest immer schon verpflichtet. Seit 2007 leitet sie den Polit-Kongress Momentum.
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NächstesWas bisher geschah: Am 20. Oktober 2009 wurde an der Akademie der Bildenden Künste in Wien zum Generalstreik aufgerufen und gefolgt sind weit mehr als nur die Studentinnen und Studenten dieser Fakultät. Bereits zwei Tage später wurde der Hörsaal Audimax an der Universität Wien besetzt und dies sollte sich die nächsten 60 Tage nicht mehr ändern, auch wenn die Besetzer, mal frustrierte und aufgebrachte Studenten, mal fröhlich und ausgelassen feiernde Party Animals, bis hin zu Obdachlosen, immer wieder wechselten. Wogegen protestiert wurde, dass schien zeitweilig von den Protestierenden selbst vergessen worden zu sein, denn solidarisiert hatte man sich mit jedem, der einen nicht sofort aus dem Audimax kicken wollte und gefordert wurden teils naive und nicht zu realisierende Reformen, um die Welt zu verbessern. Den Protest losgetreten hatte aber eigentlich die Umstellung der Studien auf die Bologna-Struktur, sprich der Einführung von Bachelor- und Mastertiteln, sowie die Abschaffung einiger Studiengänge. Weiters angeprangert wurden Studiengebühren, Leistungsvereinbarungen und Zulassungsbeschränkungen.
Am 22. Dezember wurde in der Uni Wien dann eine Art symbolischer Weihnachtsfriede erzwungen und das Audimax geräumt. Verhallt ist der Ruf der Studentinnen und Studenten aber auf keinen Fall, denn immerhin konnten durch diese Protestaktionen, die sich nicht nur über ganz Österreich, sondern auch über Deutschland erstreckten, insgesamt 35 Millionen Euro für Universitäten und Hochschulen gewonnen werden. Politischer Vertreter der Protestierenden und somit auch Verhandlungsorgan war die ÖH, die österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, ihres Zeichens Interessensvertretung aller Studierenden in Österreich. Zumindest zum Teil. Letztere dürften das aber ganz anders sehen oder gesehen haben. Denn zumindest offiziell wurde der Protest komplett unabhängig von der ÖH geführt.
Die Frage drängt sich auf, warum sich Studentinnen und Studenten von ihrer eigenen Interessensvertretung abkapseln wollen. Hat die ÖH etwa versäumt, die Interessen ihrer Schützlinge rechtzeitig zu erkennen, oder wurden diese Interessen und die Unzufriedenheit, dem politischen Frieden wegen, gar absichtlich übersehen? Die ÖH wird sich nach all dem jedenfalls eine neue Rolle für sich selbst überlegen müssen, denn offensichtlich waren der Service für die Studierenden und die politischen Aktivitäten der Hochschülerschaft vor den Protesten nicht unter einen Hut zu bringen. Oder sind Service und Politik in der Interessensvertretung gar ein Widerspruch?
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