Nach den Uni-Protesten

"Wir brauchen eine starke ÖH"

Eine starke Interessensvertretung der Studierenden, die mit unkonventionellen Ideen und provokanten Forderungen frischen Wind in die Hochschulpolitik bringt – ungemütlich, aber dennoch eine konstruktive Partnerin und erste Anlaufstelle für studentische Anliegen. So wünsche ich mir die ÖH. Als aktiven Player, der mir als Wissenschaftsministerin so manches zu überdenken und lösen gibt, aber dennoch, wenn auch mit oft konträren Positionen, dasselbe Ziel verfolgt: mehr Qualität und bessere Studienbedingungen an unseren Hochschulen.
Als demokratisch legitimierte Studierendenvertretung war und ist die ÖH für mich als Politikerin immer die erste Ansprechpartnerin. Doch das hätte sich in den vergangenen Monaten beinahe schlagartig geändert: Auf der einen Seite stand eine Protestbewegung, die sich von ihr nicht vertreten lassen wollte. Auf der anderen Seite standen Studierende, die durch die Blockaden vom Studium abgehalten wurden – diese Studierenden wiederum wollte die ÖH nicht vertreten. Also was tun? Eine Studierendenvertretung, die niemanden vertritt, stellt sich selbst ins Abseits.
Die Legitimation der Österreichischen HochschülerInnenschaft stand plötzlich in Frage. Aber wir brauchen die ÖH! Als starke Interessensvertretung für die Studierenden und als konstruktiven Verhandlungspartner für die Politik. Nur im Dialog können wir die Probleme an den Hochschulen lösen, die auch die verständliche Ursache für die Protestbewegung waren. Es ist nicht zumutbar, dass Studierende in überfüllten Hörsälen oder sogar davor sitzen müssen. Auch bei der Umsetzung der Bologna-Architektur gibt es genug zu tun. Aus einer großen Idee wurde in einigen Studienrichtungen durch halbherzige Umsetzung eine Misere.
Konträre Lösungsansätze, die ohne Frage vorhanden sind, müssen wir im Dialog zusammenführen, um einen gemeinsamen Weg zu finden. Ich freue mich auf spannende Diskussionen mit den Studierendenvertretern – sowohl mit den institutionellen als auch mit jenen aus der Protestbewegung. Hier spielt die ÖH als kreative Ideengeberin, Vermittlerin und konstruktive Verhandlungspartnerin eine unverzichtbare Rolle, in die sie gerade wieder zu finden scheint. Damit ist die Frage nach der Legitimation der ÖH beantwortet.

Beatrix Karl, 42, war seit 2003 als außerordentliche Universitätsprofessorin für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Europarecht an der Karl-Franzens-Universität Graz tätig. Ihr Einstieg in die Politik erfolgte 2005. Zuletzt war sie Nationalratsabgeordnete und Wissenschaftssprecherin der ÖVP. Am 26. Jänner wurde die Steirerin als Wissenschafts- und Forschungsministerin angelobt.